Freiheit durch den Staat – eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums

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• Andreas Merold

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Das Buch zielt darauf ab, die anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum zu analysieren und zu erweitern. Dadurch soll ein besseres Verständnis für die Grundlagen und das Wesen dieses Existenzminimums geschaffen werden. Ziel ist es, eine verfassungsrechtliche Überprüfung einfacher gesetzlicher Handlungen und Regelungen zu ermöglichen. Obwohl es bereits verschiedene Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung des Existenzminimums im Bereich der Grundsicherung gibt, fehlt eine klare Struktur. Diese Unklarheiten zeigen sich besonders in den anhängigen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, wie etwa im Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Gotha, der die Diskrepanz verdeutlicht. Es ist unklar, was genau unter den Schutzbereich fällt, wo die gesetzgeberische Ausgestaltung endet und wo Beschränkungen beginnen. Auch der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab und die Anforderungen an die Ausgestaltung und Beschränkung des Grundrechts sind noch nicht verbindlich festgelegt. Um eine gemeinsame Prüfungsbasis zu schaffen, soll eine Prüfungsstruktur entwickelt werden, die die anerkannten Maßstäbe der Grundrechte und die Grundmaximen des Grundgesetzes berücksichtigt. Die Studie untersucht die Vorgaben des Grundgesetzes zur Absicherung des verfassungsrechtlichen Existenzminimums.

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• Année de publication: 2016