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Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie

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Das Thema behandelt einen Ausschnitt aus dem komplexen Bereich der Grundrechtsbeschränkung und beginnt mit den Formen und Arten der Einschränkung sowie den Eingriffssperren für den Gesetzgeber. Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im Grundgesetz und in der koreanischen Verfassung, insbesondere hinsichtlich des Verhältnismäßigkeitsprinzips und der Wesensgehaltsgarantie. Die Studie konzentriert sich hauptsächlich auf die klassischen Freiheitsrechte in ihrer abwehrrechtlichen Funktion, während auch Gleichheits- und Leistungsrechte am Rande thematisiert werden. Die Diskussion beschränkt sich auf Eingriffe durch den Gesetzgeber, also „durch Gesetz“ oder „aufgrund eines Gesetzes“. Die koreanische Grundrechtsgestaltung orientiert sich stark am Grundgesetz, wobei die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG bewusst in Art. 37 Abs. 2 der koreanischen Verfassung übernommen wurde. Diese Entwicklung macht es interessant zu untersuchen, inwieweit über den rechtlichen Texttransfer hinaus auch die Interpretation und Anwendung in beiden Rechtsordnungen übereinstimmen. Die Form der Rechtsvergleichung erfolgt hier auf mikroebene und funktional.

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Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie, Dong Hyok Hwang

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2015
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