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God bless you, Putin!

Auteurs

Donner Monika

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Sciences politiques & Politique

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Österreich steht vor der heikelsten sicherheitspolitischen Lage seit dem Zweiten Weltkrieg, mit Konflikten in der Ukraine und im Nahen Osten, die das Potenzial für einen Dritten Weltkrieg haben. Die Bedrohungen durch hybride Kriegsführung, Terrorismus und innere Konflikte sind vielfältiger und unberechenbarer denn je. Das Bundesheer muss daher ein breites Spektrum an Aufgaben zur Sicherung der äußeren und inneren Sicherheit gleichzeitig wahrnehmen. Die durch rigorose Sparmaßnahmen bedingte Schrumpfung des Bundesheers steht im Widerspruch zu den realen Sicherheitsanforderungen, und politische Fehlentscheidungen verschärfen die Situation. Die EU-Politik, die den USA untergeordnet ist, gefährdet nicht nur die eigene Energieversorgung mit absurden Restriktionen gegen Russland, sondern fördert auch die Eskalation durch unfaire Propaganda. Zudem verschärfen die von Israel und den USA geführten Konflikte die islamistische Terrorgefahr in Europa erheblich. Die Analyse bietet Grundsätze für eine friedenssichernde Politik und die notwendige Struktur des Bundesheers. Österreich muss sich klar zur Neutralität bekennen und zwischen Ost und West sowie zwischen Arabern und Juden vermitteln. Eine Allianz mit Russland könnte sinnvoll sein. Zudem ist eine massive Verstärkung der Miliz, eine Erhöhung der Mobilmachungsstärke auf 300.000 Soldaten sowie eine Aufstockung der schweren Waffen und des Verteidigungsbudgets erforderlich.