Verfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht

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• Markus Ebner

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Die Untersuchung befasst sich – in dieser umfassenden Form erstmalig – mit der Verfolgungsverjährung speziell im Steuerstrafrecht. Sie orientiert sich dabei an den vier Grundfragen des Verjährungsrechts nach (1) der Dauer der in casu maßgeblichen Verjährungsfrist, (2) dem Beginn des Fristlaufs sowie dem Eingreifen etwaiger (3) Unterbrechungs- und (4) Ruhenstatbestände. Ihre Ziele sind die Aufklärung der lex lata, die wissenschaftliche Fixierung des Verjährungsbeginns bei sämtlichen Steuerstraftatbeständen und die Ermöglichung eines erleichterten Zugangs zu diesem spezifischen Teilbereich des Verjährungsrechts insgesamt. Dies umfasst – inter alia – nicht nur den seit jeher umstrittenen »Klassiker« des Verjährungsbeginns bei der Hinterziehung von Veranlagungssteuern gemäß § 370 I Nr. 2 AO, der auch rechtstatsächlich exploriert wird, oder die nach wie vor bestehenden vielfältigen Unklarheiten der Neuregelung des § 376 I AO. Unter den Vorzeichen der Verjährung werden außerdem einzelne besonders praxisbedeutsame Fallgruppen wie der »Zigarettenschmuggel« oder die »Kindergeldhinterziehung« behandelt.

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• Année de publication: 2015