Die Einflussnahme steuerlicher Lenkungsnormen auf Entscheidungen von Wirtschaftssubjekten

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• Thorsten Vogel

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Der Staat verfolgt mit der Besteuerung primär das Ziel der Einnahmenerzielung, nutzt jedoch das Steuerrecht auch zur Erreichung weiterer Ziele. Eine Gruppe von Normen, die nicht primär Einnahmen generieren, sind Lenkungsnormen, die Wirtschaftssubjekte zu bestimmten Verhaltensweisen anregen sollen, einschließlich des Unterlassens bestimmter Handlungen. Da Lenkungsnormen das Marktgeschehen beeinflussen, die Allokation von Gütern verzerren und grundlegende Besteuerungsprinzipien verletzen können, ist eine strenge Rechtfertigung ihrer Implementierung notwendig, um Willkürvorwürfe zu vermeiden. In der vorliegenden Arbeit werden Leitlinien entwickelt, um zu überprüfen, unter welchen Umständen steuerliche Lenkungsnormen zur Zielerreichung sinnvoll sind. Diese Leitlinien werden auf drei Lenkungsziele angewendet. Zunächst wird untersucht, inwiefern steuerliche Unterkapitalisierungsvorschriften, wie die Zinsschranke in §§ 4h EStG und 8a KStG, zur Stärkung der Eigenkapitalfinanzierung von Unternehmen beitragen können. Anschließend wird die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung betrachtet, ein Thema mit de lege ferenda-Charakter in Deutschland, das international bereits Vorbilder hat. Besonders aktuell ist die Diskussion um die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa, die durch einen Richtlinienentwurf der EU-Kommission bevorstehen könnte.

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• Année de publication: 2015