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Bedeutungskampf

Zur Kritik der zeitgenössischen Rechtstheorie

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Versucht man zu ergründen, wie und warum Gesetze, Normen, Sätze und Worte etwas bedeuten, zeigt sich, dass der Bedeutung etwas Flüchtiges zu eigen ist. Dieses Flüchtige zu fixieren war das Vorhaben vorkritischer Sprachtheorie. Mit Wittgensteins Philosophischen Untersuchungen ist es zum Ausgangspunkt der Sprachphilosophie geworden und hat schließlich Einzug in die juristische Methodenlehre gehalten. Seit Anfang der 1990er-Jahre wurden die wittgensteinschen Theorien selbst und mit ihnen die Suche nach dem »Sozialen« der Bedeutungserzeugung Gegenstand der Rechtstheorie. Doch auch das Soziale blieb flüchtig, wurde vermutet in Face-to-Face-Situationen, Kontexten oder Kulturen. Vor diesem Hintergrund gelangte die rechtstheoretische Grundlagenforschung zu der paradoxen Situation, dass das Gesetz in seinem Wesen ephemer wurde. Wie aber lässt sich auf der Basis einer situativ oder kulturell arbiträren Bedeutung eine Theorie des Rechtsstaats formulieren? Wie kann man den Richter an die Gesetzesbedeutung binden, wenn man diese Bedeutung nicht recht fassen kann? In seiner historisch umfassenden und systematisch reflektierenden Studie legt der Autor dar, wie eine Einheit aus Sprach- und Sozialtheorie aussehen und welche Rolle der Rechtstheorie und der juristischen Methodenlehre darin zukommen könnte.

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Bedeutungskampf, Stephan Rübben

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2015
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