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Die Führungsaufsicht (FA) ist seit ihrer Einführung 1975 eine umstrittene Maßregel der Besserung und Sicherung. Die kriminalpolitischen Einschätzungen reichen von heftiger Kritik an der Ausweitung sozialer Kontrolle bis hin zu Forderungen nach einer stärkeren Anwendung gegenüber als „gefährlich“ eingestuften Tätergruppen. Die Reform von 2007 hat die FA in vielerlei Hinsicht als Sanktion erweitert. Sie spielt auch eine zentrale Rolle in der Debatte zur Sicherungsverwahrung, insbesondere nach den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 2009 und des deutschen BVerfG 2011, die viele Regelungen als menschenrechts- bzw. verfassungswidrig erklärten. Dies führte zur Diskussion über die Entlassung potenziell gefährlicher Straftäter aus der Sicherungsverwahrung. Die vorliegende Arbeit bietet eine empirische Bestandsaufnahme der FA in Mecklenburg-Vorpommern (MV) durch die Analyse von 197 Fällen aus dem Jahr 2009. Der Verfasser hat zudem aktuelle Daten zur FA und deren Ausgestaltung, einschließlich polizeilicher Observation und elektronischer Überwachung, zusammengetragen. Zudem wird umfassend auf die strafrechtlichen, rechtspolitischen und verfassungsrechtlichen Probleme des Themas eingegangen.
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Die Entwicklung der Führungsaufsicht unter besonderer Berücksichtigung der Praxis in Mecklenburg-Vorpommern, Moritz Philipp Rohrbach
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- 2014
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