Demokratie fällt nicht vom Himmel!

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• Reinhard Bockhofer

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„Demokratie fällt nicht vom Himmel!“ mahnt die Bremer Vereinigung zur Förderung des Petitionsrechts in der Demokratie e. V. Bei ihrer Tagung zum 63. „Verfassungstags“ (23. Mai) im Haus der Bremischen Bürgerschaft wurde die Krise der bundesrepublikanischen Demokratie thematisiert. Besorgniserregend sind das Abbröckeln demokratischer Substanz, die Integrationsdefizite der großen Parteien und die sinkende Wahlbeteiligung. Wie kann Abhilfe geschaffen werden? Führen Parteineugründungen weiter? Was sagt es über den Zustand der Demokratie aus, wenn „Piraten“ versuchen, sie zu entern? Wer versagt – die Demokratie oder deren Sachwalter? Sind Neuregelungen des Wahlrechts, wie sie in Bremen entwickelt wurden, bundesweit sinnvoll? Tragen Bürgerinitiativen zu mehr Volkswillen und Transparenz bei? Welche Kräfte setzen „Runde Tische“ frei? Wie effektiv ist die parlamentarische Kontrolle? Sind unsere Abgeordneten ausreichend informiert, oder werden ihnen wichtige Informationen vorenthalten? Diese und weitere Fragen wurden diskutiert, moderiert von Monika Blaschke und anderen Experten. Alle Teilnehmenden eint der Wunsch, die Demokratie und das Grundgesetz zu stärken, insbesondere durch eine verstärkte Nutzung der Grundrechte.

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• Année de publication: 2014
• Reliure: (rigide)