Die Vorteilsabschöpfungsabgabe im Abgabesystem des Grundgesetzes

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• Julia Lange

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Der Begriff der Vorteilsabschöpfungsabgabe wurde vom Bundesverfassungsgericht in Bezug auf Wasserentnahmeabgaben geprägt, wobei wichtige verfassungsrechtliche Fragen zur Erhebung dieser Abgaben offenblieben. Unklar ist, wie sich diese Abgaben in das System der Abgabearten einfügen und ob auch andere Abgaben als Vorteilsabschöpfungsabgaben verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können. Eine Konkretisierung der Voraussetzungen für die Erhebung ist dringend erforderlich, da in den letzten Jahren versucht wurde, auch andere Abgaben, insbesondere Umweltabgaben und wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionsabgaben, unter dem Gesichtspunkt der Vorteilsabschöpfung zu rechtfertigen. Die Autorin analysiert die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Wasserentnahmeabgaben und der Fehlbelegungsabgabe und entwickelt eine Definition sowie Typologie der Vorteilsabschöpfungsabgaben. Diese werden durch eine detaillierte Analyse der dogmatischen Grundlagen von Vorzugslasten, Steuern und Sonderabgaben in das Abgabensystem eingeordnet. Die Autorin behandelt auch die Anerkennung von Gebührenarten, deren staatliche Gegenleistung nicht kostenbasiert ist. Eine umfassende Verfassungsmäßigkeitsprüfung untersucht die Voraussetzungen für die Erhebung von Vorteilsabschöpfungsabgaben, einschließlich der Beschaffenheit des abzuschöpfenden Vorteils, der Notwendigkeit einer öffentlich-rechtlichen Bewirtschaftungsordnung und der Verwendung des Ab

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• Année de publication: 2014