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Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen ist seit Jahrzehnten ein intensives Thema in juristischen und außerjuristischen Kreisen und bleibt ein zentraler Streitpunkt im Patentrecht. Die Diskussion um „Softwarepatente“ wird durch Gesetzgebungsvorschläge sowie nationale und internationale Gerichtsentscheidungen immer wieder neu entfacht. Dabei wird sowohl die Notwendigkeit eines Patentschutzes für Computerprogramme in Frage gestellt als auch versucht, die gesetzlichen Regelungen rechtlich auszulegen und anzuwenden. Die Dissertation beginnt mit einer Auseinandersetzung rechtspolitischer und ökonomischer Argumente und konzentriert sich auf den rechtlichen Maßstab und die Ausgestaltung des patentrechtlichen Programmschutzes. Die Verfasserin untersucht die bestehenden internationalen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Vorgaben sowie relevante Entscheidungen. Besonders kritisch werden die von der Rechtsprechung und Literatur herangezogenen Bewertungsmaßstäbe, wie „Technizität“ und der Ausschluss von "Programmen für Datenverarbeitungsanlagen als solche", beleuchtet und ein eigener Lösungsansatz entwickelt. Ein Vergleich mit der Behandlung der Thematik in den USA rundet die Analyse ab. Insgesamt bietet die Arbeit einen umfassenden Überblick über die Problematik und präsentiert dogmatische sowie praktische Überlegungen aus einem neuen Blickwinkel.
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Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen, Annika L. Schneider
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- 2014
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