Die Kontrolle der schiedsgerichtlichen Zuständigkeit

Auteurs

• Mladen Stojiljković

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Eine der umstrittensten Fragen im Recht der Schiedsgerichtsbarkeit ist die Rolle der staatlichen Gerichte im Verhältnis zum Schiedsverfahren. Staatliche Gerichte übernehmen eine wichtige unterstützende Funktion, indem sie Aufgaben wahrnehmen, für die Schiedsgerichte nicht zuständig sind. Gleichzeitig besteht die Gefahr, dass sie über Gebühr in Schiedsverfahren eingreifen und deren ordentlichen Verlauf beeinträchtigen. Dieses Spannungsverhältnis zeigt sich besonders bei der Überprüfung der Zuständigkeit des Schiedsgerichts – vor, während oder nach dem Schiedsverfahren. Dabei stellen sich komplexe Fragen der Kompetenz, Rechtskraft und Verfahrenskoordination sowohl national als auch international. Der richtige Zeitpunkt für die Zuständigkeitsprüfung ist in der Schweiz und international umstritten. Einige Rechtsordnungen bevorzugen eine frühzeitige Klärung durch staatliche Gerichte, während andere eine Entscheidungspriorität der Schiedsgerichte und eine nachträgliche gerichtliche Kontrolle favorisieren. Die vorliegende Arbeit untersucht, wie die Schweiz mit dieser Problematik umgeht, und bietet eine rechtsvergleichende Analyse, die ausgewählte Rechtsordnungen sowie ausländische Literatur und Judikatur berücksichtigt. Auf dieser Grundlage werden überzeugende und innovative Antworten auf die relevanten Fragen angeboten.

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• Année de publication: 2014