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Sicherungsrechte an Schutzrechten

Ein Vergleich zwischen dem deutschen Recht und dem UNCITRAL Legislative Guide on Secured Transactions

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Immaterialgüterrechte führen als Kreditsicherungsmittel bislang ein Schattendasein. Als Grund dafür macht Sven Mitsdörffer die Rechtsunsicherheit aus, die durch dogmatische Brüche im deutschen Immaterialgütervertragsrecht besteht. Der Autor stellt dieses auf ein solides dogmatisches Fundament und untersucht darauf aufbauend für alle Immaterialgüterrechte und alle Phasen der Kreditsicherung - von der Bestellung bis zur Verwertung - die geltenden deutschen Regelungen. Dabei werden auch grundlegend die international-privatrechtlichen Bezüge aufgearbeitet. Vergleichend zieht der Autor den UNCITRAL Legislative Guide on Secured Transactions heran, der nationalen Gesetzgebern - in einem speziellen Supplement - Empfehlungen zur Beleihung von Immaterialgüterrechten und Lizenzen an die Hand gibt. Inwieweit diese Empfehlungen im deutschen Recht fruchtbar gemacht werden können, zeigt Sven Mitsdörffer schließlich anhand von konkreten Gesetzgebungsvorschlägen.

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Sicherungsrechte an Schutzrechten, Sven Mitsdörffer

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2014
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