Unabänderliches Verfassungsrecht und Revisionsschranken in der österreichischen Bundesverfassung

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• Markus Vašek

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Beitrag zu einer zentralen verfassungsrechtlichen Streitfrage. Die vorliegende Monografie ist einem Thema gewidmet, das lange Jahre hindurch keines zu sein schien, aber die Lehre seit mehr als einem Jahrzehnt beschäftigt und auch den Verfassungsgerichtshof zu einem obiter dictum veranlasst hat. Kennt die österreichische Bundesverfassung unabänderliches Verfassungsrecht oder nicht? Die Beantwortung dieser Frage steht im Zentrum dieser Arbeit. Dass die Themenstellung nicht allein von akademischem Interesse ist, zeigt sich schon alleine darin, dass auch der Verfassungsgerichtshof in einer jüngeren Entscheidung die Problematik aufgegriffen hat. Die Arbeit greift jedoch über das engere Thema hinaus und unterzieht drei ausgewählte Grundprinzipien der österreichischen Bundesverfassung einer näheren Analyse hinsichtlich ihrer Bestandskraft. Es wird gezeigt, dass das demokratische, das republikanische und das bundesstaatliche Prinzip in unterschiedlicher Weise revisionsbewehrt sind. Dabei werden auch ausgewählte Verfassungsänderungen in den Blick genommen und am Maßstab der verfassungsrechtlichen Grundordnung gemessen.

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• Année de publication: 2013