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Abgabensatzungen

Bedeutung, Verfahren, Inhalt, Kontrolle

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Die kommunalen Abgaben sind ein zentrales Finanzierungsmittel zur Ausbalancierung kommunaler Haushalte. Die NWB Praxishandbücher „Kommunale Abgaben“ bieten einen kompakten Überblick über relevante Rechtsvorschriften und praxisnahe Grundlagen, und dienen als effizientes Informationsmedium für die tägliche Arbeit von Kommunen und deren Beratern. Die 2. Auflage enthält nicht nur einen Nachdruck der ersten Auflage, sondern auch wichtige Ergänzungen, die durch Gesetzesänderungen, aktuelle Rechtsprechung und neue Erkenntnisse entstanden sind. Die Reihe umfasst Titel zu Abgabensatzungen, Abgabenverfahrensrecht, Anschlussbeiträgen, Erschließungsbeiträgen, Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen, kommunalen Gebühren und Steuern sowie Straßenbaubeiträgen und städtebaulichen Abgaben. Der Inhalt gliedert sich in mehrere Teile: Der erste Teil behandelt die Bedeutung und Grundlagen von Abgabensatzungen. Der zweite Teil beschreibt das Verfahren zum Erlass dieser Satzungen, einschließlich der rechtlichen Grundlagen und der Bekanntmachung. Im dritten Teil wird der Inhalt der Satzungen behandelt, einschließlich unionsrechtlicher Vorgaben. Der vierte Teil widmet sich der Kontrolle kommunaler Abgabensatzungen, während der fünfte Teil die einschlägigen Rechtsvorschriften auflistet.

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Abgabensatzungen, Hans Joachim Driehaus

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2017
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