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Der Schnelleinstieg bietet einen umfassenden Überblick über die neuen Vorschriften und deren Auswirkungen auf die betriebliche und behördliche Praxis. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ist für Betreiber gewerblicher und industrieller Anlagen von zentraler Bedeutung, da sie sich ständig über den aktuellen Stand der Vorschriften informieren müssen. Auch die staatlichen Genehmigungs- und Überwachungsbehörden müssen sich auf rechtliche Veränderungen einstellen, insbesondere im Hinblick auf die weitreichenden Rechtsänderungen, die am 2. Mai 2013 in Kraft traten und die EU-Richtlinie über Industrieemissionen im nationalen Immissionsschutzrecht umsetzten. Der Leser erhält wichtige Informationen zu neuen Begriffsdefinitionen, der Bedeutung der BVT-Merkblätter und -Schlussfolgerungen, der normativen und administrativen Umsetzung der BVT-Anforderungen, dem neuen Instrument des Ausgangszustandsberichts, der Rückführungspflicht bei Anlagenstilllegung, neuen Mitteilungspflichten des Betreibers, der Einschaltung externer Beauftragter bei der behördlichen Überwachung, sowie den Verschärfungen der behördlichen Überwachung durch Überwachungspläne und -programme. Zudem werden Übergangsregelungen und Änderungen wichtiger Rechtsverordnungen zum BImSchG behandelt. Die Erläuterungen vermitteln das notwendige Basiswissen für einen rechtskonformen Anlagenbetrieb und rechtmäßigen Behördenvollzug.
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Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie im Immissionsschutzrecht, Manfred Rebentisch
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- 2013
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