Die Überprüfung des Unionsrechts am Maßstab der EMRK

Individualgrundrechtsschutz im Anwendungsbereich des Unionrechts unter den Vorzeichen des Beitritts der EU zur EMRK

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• Walther Michl

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Walther Michl behandelt das Verhältnis zwischen dem EU-Recht und der EMRK. Er legt dar, wie die Rechtsprechung des EuGH und des EGMR das Bedürfnis für eine externe Kontrolle des Unionshandelns am Maßstab der EMRK geweckt hat. Außerdem beleuchtet er, welche Erwartungen und Anforderungen unionsrechtlich mit der Verpflichtung der EU zum Konventionsbeitritt (Art. 6 Abs. 2 EUV) verbunden sind. Vor diesem Hintergrund wirft er einen Blick auf das Herzstück der künftigen Verbindung zwischen EU und EMRK: Er unterzieht den vorgesehenen Ablauf des Individualbeschwerdeverfahrens in Angelegenheiten mit Bezug zum EU-Recht einer kritischen Würdigung. Abschließend untersucht der Autor unter Einbeziehung der neuesten Rechtsprechung zur Grundrechtecharta, wie die EMRK materiell in das unionsrechtliche Mehrebenensystem eingepasst wird.

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• Année de publication: 2014