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Das Buch behandelt das bedeutende und umstrittene Thema der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen in Deutschland. Die aktuelle Rechtslage, insbesondere das Fehlen spezifischer Regelungen, führt dazu, dass Lizenzverträge oft nicht insolvenzfest sind, was die Vertragsparteien unzureichend schützt. Der Autor analysiert zunächst die typischen Merkmale von Lizenzverträgen über gewerbliche Schutzrechte und die Auswirkungen der Insolvenz eines Vertragspartners, unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage (§§103 ff. InsO). Nach der kritischen Auseinandersetzung mit den in der Literatur und Rechtsprechung vorgeschlagenen, jedoch unzureichenden Lösungsansätzen, entwickelt der Autor auf Basis vorheriger Reformversuche einen eigenen Gesetzesentwurf. Dabei legt er besonderen Wert auf häufige praktische Konstellationen wie Kreuzlizenzen und Lizenzketten. Zudem untersucht der Autor die Szenarien der Insolvenz sowohl des Lizenzgebers als auch des Lizenznehmers, um eine umfassende Lösung für die Problematik der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen zu erarbeiten.
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Insolvenzfestigkeit von Lizenzen, Tobias Schmitz-Harbauer
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- 2013
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