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Die Verfassungsbeschwerde ist der Schlussstein eines Rechtsschutzsystems und wurde nun auch in Baden-Württemberg eingeführt. Bürger des Landes können sich vor dem Staatsgerichtshof gegen Verletzungen ihrer Grundrechte durch öffentliche Gewalt wehren. Der Staatsgerichtshof betritt mit dem Recht der Landesverfassungsbeschwerde Neuland und muss die 60-jährige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesverfassungsbeschwerde berücksichtigen. Gleichzeitig bietet sich die Chance, die Besonderheiten der Landesverfassung zu berücksichtigen. Der Kommentar verfolgt zwei Hauptziele: die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zugänglich zu machen und dem Landesrecht die gebührende Bedeutung zu verleihen. Die Kommentierung, erstellt von Fachleuten des Verfassungsbeschwerderechts, unterstützt Beschwerdeführer dabei, ihre Rechte leichter durchzusetzen. Besonders hilfreich sind die Grundrechtssteckbriefe, die den Rechtsgehalt der bundes- und landesrechtlichen subjektiven Rechte aufschlüsseln. Die verfahrensrechtlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde werden detailliert dargestellt, und Antragsmuster erleichtern die praktische Umsetzung der rechtlichen Vorgaben. Ein Anhang enthält die relevanten Gesetzestexte, während ein ausführliches Stichwortverzeichnis die Navigation im Kommentar vereinfacht.
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Landesverfassungsbeschwerde in Baden-Württemberg, Holger Zuck
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- 2013
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