Das Zusammenwirken von Unterhaltsrecht und Sozialrecht bei der Existenzsicherung des minderjährigen Kindes

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• Sylvia Müller

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Bei der Sicherung der materiellen Existenz minderjähriger Kinder arbeiten das Unterhaltsrecht und das Recht der sozialen Sicherung zusammen. An einigen Schnittstellen entstehen jedoch Diskrepanzen, die die finanzielle Existenzsicherung der Kinder gefährden. Besonders nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010, die die Gewährleistung des Existenzminimums des Kindes durch den Gesetzgeber fordert, sind solche Unterschiede nicht akzeptabel. Die Autorin untersucht, wie Unterhaltsrecht und soziale Sicherung besser koordiniert werden können, um die materielle Existenz minderjähriger Kinder zu gewährleisten. Zunächst werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben und die gesetzliche Ausgestaltung der finanziellen Unterstützung im Unterhaltsrecht und der sozialen Sicherung betrachtet. Anschließend wird das Zusammenspiel dieser beiden Rechtsgebiete analysiert, wobei die kritischen Schnittstellen identifiziert werden, an denen die finanzielle Absicherung der Kinder gefährdet ist. Es werden Lösungen für eine verbesserte Koordination präsentiert sowie Strukturen herausgearbeitet, die das Zusammenwirken an diesen problematischen Schnittstellen prägen. Diese Analysen ermöglichen generelle Aussagen zur zukünftigen Gestaltung der Koordination zwischen den Rechtsgebieten.

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• Année de publication: 2013