Versammlungrecht

Auteurs

• Cornelia Dürig-Friedl

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• Droit, Littérature juridique
• Littérature juridique

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Nach Art. 8 Grundgesetz haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot von öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumen, im Freien und von Aufzügen, einschließlich Straf- und Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen das Uniformverbot und das Verbot politischer Kennzeichen. Mit der Föderalismusreform wurde die Gesetzgebungskompetenz des Bundes aufgehoben, sodass die Länder eigene Versammlungsgesetze erlassen dürfen. Solange ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Bundesgesetz. Bisher haben Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Berlin eigene Gesetze erlassen. Das Werk bietet eine präzise Kommentierung des Bundesversammlungsgesetzes sowie paralleler Vorschriften in den genannten Ländern. Vorteile sind eine Einführung in das Versammlungsrecht auf Bundes- und Länderebene, schneller Zugriff auf Informationen und praxisnahe Auswertung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und anderer Gerichte. Die Zielgruppe umfasst Juristen in Innenministerien, Sicherheitsbehörden, der Justiz und spezialisierte Rechtsanwälte.

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• Année de publication: 2016
• Reliure: (rigide)