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Die gerichtliche Heranziehung der Grundrechtsvergleichung ist in den letzten Jahren ein zentrales Thema im vergleichenden Verfassungsrecht geworden. Bisher wurde jedoch kaum untersucht, ob in bestimmten Grundrechtskonstellationen die Nutzung der Rechtsvergleichung notwendiger oder erstrebenswerter ist als in anderen, wo kontextualistische Bedenken stärker ausgeprägt sind und eine Übernahme ausländischer Argumente fragwürdig erscheint. Triantafyllos Zolotas betont die Bedeutung des Kontextes für die erfolgreiche Anwendung der Grundrechtsvergleichung und argumentiert, dass das Konzept des „margin of appreciation“, entwickelt durch den EGMR, das Potenzial einer komparativen Analyse im Bereich der Grundrechte unterstützen könnte. Die Eignung der durch diese Doktrin herausgearbeiteten Kategorien und Kriterien wird im Hinblick auf demokratietheoretische und rechtsphilosophische Überlegungen untersucht und anhand der Judikatur von Höchst- und Verfassungsgerichten, die Grundrechtsvergleichung praktizieren, überprüft. Der Autor präsentiert einen kulturwissenschaftlichen Ansatz, der darauf abzielt, die Effektivität und Legitimität der gerichtlichen Verwendung transnationaler Materialien zu steigern und die Möglichkeiten sowie Grenzen der grundrechtsvergleichenden Methode aufzuzeigen.
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Gerichtliche Heranziehung der Grundrechtsvergleichung, Triantafyllos Zolotas
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- 2012
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