Öffentliche Sicherheit und Gesellschaft

Politische Debatten zur Öffentlichen Sicherheit seit 9/11

Auteurs

• Martin H. W. Möllers

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Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA, die eine bis dahin unbekannte Dimension erreichten, war (und ist) die innere und äußere Sicherheit Deutschlands Tenor politischer Diskussionen, die durch konkrete Ereignisse ausgelöst wurden und in den Massenmedien einen ernormen Widerhall fanden. Die von Politikern, Vertretern der Sicherheitsbehörden und der Medien sowie von Wissenschaftlern geführten sicherheitspolitischen Debatten bewirkten regelmäßig gesetzliche Neuregelungen, welche die „Freiheit“ zugunsten von mehr „Sicherheit“ zunehmend beschränkten. Zu diesen Ereignissen gehörten nicht nur solche, die im Zusammenhang mit der „politischen Theologie“ von Islamisten stehen, wie zum Beispiel die Entdeckung von Kofferbomben in zwei Regionalexpresszügen in Dortmund und Koblenz 2006, die Politik, Sicherheitsbehörden und die Wissenschaft gemeinsam nach Antworten auf den internationalen Terrorismus suchen ließen. Auch das Parteiverbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD, das 2003 endete, wurde in der Öffentlichkeit breit diskutiert und warf die Frage auf, wie viel Freiheit den Feinden der Freiheit zu belassen sei und ob die Demokratie wehrhaft genug ist. Die Kindesentführung und Ermordung eines elfjährigen Bankierssohn löste im Oktober 2002 ebenfalls ein großes Medien-Echo aus und entfachte eine heftige Kontroverse um die Abschaffung der absoluten Unantastbarkeit der Menschenwürde und um ein staatliches „Recht auf Folter“. Selbst die Veröffentlichung der PISA-Studie kurz nach 9/11 noch im Jahre 2001 führte in den Sicherheitsbehörden zu Diskussionen über die Lesekompetenz als Schlüsselqualifikation für den Polizeiberuf. Diesen Zusammenhängen und Folgewirkungen wird in diesem Sonderband nachgegangen.

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• Année de publication: 2023