Vorfragen im schweizerischen Zivilprozess

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• Sven Rüetschi

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Vorfragen können je nach Begriffsbestimmung und Zuordnung Gegenstand jeder Entscheidung von Zivilgerichten sein und beeinflussen maßgeblich den Ausgang des Zivilprozesses. Diese Dissertation analysiert die Struktur des Phänomens 'Vorfrage' und beschreibt die Behandlung verschiedener Vorfragetypen im schweizerischen Zivilprozess. Zunächst erfolgt eine umfassende theoretische Analyse der Vorfragenthematik. Die Qualifikation einer Frage als Vorfrage hat direkten Einfluss auf die Zuständigkeit, den Streitgegenstand, die Rechtshängigkeit, die Möglichkeit von Sistierung oder Überweisung, das anwendbare Verfahrensrecht, das Entscheiddispositiv, die Anfechtung sowie die Wirkung und Vollstreckbarkeit, was alle Verfahrensabschnitte betrifft. Zudem werden ausgewählte Fälle von Vorfragen eingehender betrachtet, darunter der 'hypothetische Inzidentprozess' (insbesondere im Anwaltshaftpflichtprozess), der 'Vorfrage-Gestaltungsentscheid', die Stufenklage und das Bauhandwerkerpfandrecht. Auch die neuen Zuständigkeitsregelungen zu immaterialgüterrechtlichen Vorfragen sowie relevante Fragen des Insolvenzrechts werden behandelt, insbesondere die Anerkennung von ausländischen Konkursen und Urteilen im Rechtsöffnungsverfahren sowie die vorfrageweise Prüfung materieller Fragen im Verfahren zur Feststellung neuen Vermögens.

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• Année de publication: 2011