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Die Untersuchung behandelt die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Dauerschuldverhältnissen, einem praxisrelevanten und wirtschaftlich bedeutenden Thema mit zahlreichen rechtsdogmatischen Fragestellungen. Der Autor fokussiert sich auf die besondere Form des Dauerschuldverhältnisses, das aufgrund seiner Langlebigkeit häufig Anpassungen erfordert. Die Herausforderung für Verwender liegt in der massenhaften und gleichförmigen Verwendung von AGB, die eine kosteneffiziente Anpassung ermöglichen soll. Daher werden in der Untersuchung mögliche Anpassungsinstrumente unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und europarechtlichen Entwicklungen analysiert. Das Werk ist strukturiert: Im ersten Kapitel werden die Grundlagen erarbeitet, der Begriff des Dauerschuldverhältnisses konkretisiert und die Umstände für eine AGB-Anpassung dargelegt. Die legitimen Interessen der Vertragsparteien sowie die Bedeutung von AGB werden ebenfalls erörtert. Das zweite Kapitel untersucht die gesetzlichen Anpassungsinstrumente, insbesondere die ergänzende Vertragsauslegung und die Störung der Geschäftsgrundlage. Im dritten Kapitel werden vertragliche Anpassungsinstrumente wie Anpassungsverträge, Änderungskündigungen und Anpassungsklauseln betrachtet. Im vierten Kapitel wird auf Basis der Ergebnisse ein neuer Lösungsansatz entwickelt, der zusammen mit den aktuellen Anpassungsinstrumenten den Schwerpunkt der Abhandlung bildet.
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Die Anpassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Dauerschuldverhältnissen, Bastian Kolmsee
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- 2011
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