Die Reichweite des § 153 Abs. 1 S. 1 AO

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• Dorith Deibel

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Mit § 153 AO hat der Gesetzgeber eine Norm für das Besteuerungsverfahren geschaffen, die sich gemäß der amtlichen Überschrift auf die „Berichtung von Erklärungen“ bezieht. Obwohl der Wortlaut der Vorschriften eindeutig erscheint, ist deren Auslegung stets umstritten gewesen. Die Arbeit legt die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 153 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AO fest und widmet sich der Bedeutung des § 153 Abs. 1 S. 2 AO. Zudem werden die steuerstrafrechtlichen Konsequenzen bei einem Verstoß erörtert. Schließlich wird der Frage nach einer weitergehenden Anzeige- und Berichtigungspflicht im Besteuerungsverfahren nachgegangen, wobei die Autorin zu dem Ergebnis kommt, dass eine über die gesetzliche Normierung hinausgehende Anzeige- und Richtigstellungspflicht nicht besteht und letztlich wegen § 153 AO die ursprüngliche Erklärungspflicht durch die Abgabe der wenn auch fehlerhaften Erklärung erlischt.

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• Année de publication: 2011
• Reliure: (souple)