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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist seit über 50 Jahren Anlaufstelle für Rechtssuchende, die sich in ihren Grundrechten verletzt fühlen. Ursprünglich ein selten genutztes Organ für westeuropäische Staaten, hat sich der Gerichtshof nach der politischen Wende in Europa und seiner Reform 1998 zu einer wichtigen Rechtsprechungsinstanz mit großer Akzeptanz entwickelt. Er wird weltweit als Vorbild angesehen, und seine Bedeutung für die Menschenrechtslage und Rechtsstaatlichkeit in Europa ist enorm. Mit über 50.000 neuen Grundrechtsbeschwerden jährlich ist der Gerichtshof jedoch an die Grenzen seiner Kapazität gelangt und droht, „zum Opfer seines Erfolgs“ zu werden. Die Arbeitsbelastung ist unzumutbar, was zu langen Verfahrensdauern und verspäteten Entscheidungen führt. Eine grundlegende Reform scheint daher unausweichlich. Luzius Wildhaber, ein anerkannter Rechtswissenschaftler, war von 1998 bis 2007 Präsident des Gerichtshofs und kennt dessen Herausforderungen gut. Sein Vortrag vom 3. Dezember 2010 in Salzburg bietet nicht nur einen Lagebericht, sondern auch kritische Anmerkungen zur Situation. Dieser wird als Band 4 der Schriftenreihe menschenrechte konkret des Instituts veröffentlicht und enthält auch Informationen über den Vortragenden, die Erklärung von Interlaken (2010) zur Reform des Gerichtshofs im Originaltext sowie Auszüge aus den Konventionstexten.
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Der Menschenrechtsgerichtshof für Europa - überlastet, überlastend oder gerade richtig?, Luzius Wildhaber
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- 2011
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