Die EU: Auf dem Weg zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion?

Auteurs

• Dan Krause

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• Sciences politiques & Politique

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Am 01. Dezember 2009 trat der Lissabon-Vertrag der Europäischen Union in Kraft, der bedeutende Neuerungen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit sich brachte. Viele Ausführungsbestimmungen blieben jedoch bewusst vage, insbesondere im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik. Während der Vertrag bereits in Kraft trat, befanden sich zentrale Bereiche wie der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) noch in der Umsetzung. Die Nationalstaaten konnten ihre dominante Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik weiter ausbauen, während gleichzeitig die Position der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik gestärkt wurde. Die durch den Lissabon-Vertrag angestoßene Struktur- und Entscheidungsfindungsaggregation soll zu mehr Kohärenz und stringenterem Handeln der EU führen, wodurch der außen- und sicherheitspolitische Fokus verstärkt auf Brüssel gerichtet wird. Dies hat weitreichende Implikationen für die nationale Außenpolitik und führt zu verschiedenen sozialen, institutionellen und technischen Prozessen, die mit Brüsselisierung und Europäisierung beschrieben werden. Die zentralen Fragen sind, wohin diese Veränderungen führen und welche Auswirkungen die zunehmende Integration auf die souveränen Mitgliedstaaten hat. Besonders im Fokus stehen das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) sowie die Europäische Verteidigungsagentur (EDA), die entscheidend zur Entwicklung einer handlungsfähigen europäischen

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• Année de publication: 2011