Die Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte

Vorgaben für die Auslegung von Art. 51 Abs. 1 S. 1 EuGrCh

Auteurs

• Julian Nusser

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Unter welchen Voraussetzungen und in welchen Grenzen sind die Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte gebunden? Zur Beantwortung der Frage setzt sich Julian Nusser mit der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, dem Schrifttum und der Bedeutung von Art. 51 Abs. 1 S.1 EuGrCh auseinander. Er analysiert die Prinzipien, die der Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte zugrundeliegen, um darauf aufbauend einen eigenenen Ansatz zum Untersuchungsgegenstand zu entwickeln. Insoweit sieht er im 'Beruhen' der mitgliedstaatlichen Unionsgrundrechtsbeeinträchtigung auf unionaler Hoheitsgewalt das maßgebliche Kriterium. Schließlich setzt der Autor dieses Kriterium anhand von Fällen, die vom Europäischen Gerichtshof entschieden wurden, zu bisher vertretenen Positionen ins Verhältnis und legt Art. 51 Abs. 1 S. 1 EuGrCh entsprechend aus.

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• Année de publication: 2011