Schulprogramme als innovative Steuerungsinstrumente im System des allgemeinen Verwaltungsrechts

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• Julian Asmus Nebel

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Der Paradigmenwechsel in der Steuerung der Schulen durch die Einführung erweiterter Selbstständigkeit wurde von der Rechtswissenschaft bislang kaum beachtet. Diese Untersuchung zielt darauf ab, dieses Defizit zu beheben und das Schulrecht wieder an die Entwicklungen des allgemeinen Verwaltungsrechts anzupassen. Die neuen Rechtsformen und -institute der novellierten Schulgesetze werden systematisch in die Dogmatik des allgemeinen Verwaltungsrechts eingeordnet, um der Zersplitterung des Schulrechts durch unterschiedliche landesspezifische Konzepte entgegenzuwirken. Im Fokus stehen die Schulprogramme als rechtliche Steuerungsinstrumente. Die Untersuchung klärt die Rechtsnatur der Schulprogramme, deren Voraussetzungen und den möglichen Rechtsschutz. Es wird festgestellt, dass Schulprogramme governanceartige Strukturen sind, die die Selbststeuerungspotentiale der Beteiligten aktivieren und normativen Steuerungsdefiziten der Schulgesetze begegnen können. Zudem wird argumentiert, dass die Befugnis, den staatlichen Erziehungs- und Bildungsauftrag durch die Betroffenen selbst festlegen zu lassen, nicht gegen das Demokratieprinzip des Grundgesetzes verstößt, da für Schulen nicht die strengen Anforderungen gelten, die an die Mitbestimmung in der Staatsverwaltung gestellt werden. Die Untersuchung richtet sich vor allem an Schulrechtler und alle, die sich mit den Grundlagen und der Weiterentwicklung des Schulsystems befassen.

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• Année de publication: 2011