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Die Bildungspolitik in Deutschland ist ein zentrales Thema, das durch nationale Studien und internationale Vergleichsstudien wie PISA immer wieder in den Fokus rückt. Ein wesentliches Anliegen ist der gerechte Zugang zu Bildung, insbesondere für asylsuchende und statuslose Kinder. Der Besuch des UN-Sonderberichterstatters zum Recht auf Bildung hat diese Problematik hervorgehoben und die Notwendigkeit betont, das Menschenrecht auf Bildung zu verwirklichen sowie rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Menschenrechte dieser Kinder schützen und fördern. In diesem Kontext wird die Umsetzung des Teilhaberechts zur öffentlichen Schulbildung sowohl rechtlich als auch diskursiv betrachtet. Es werden die Hindernisse beim Zugang zu öffentlichen Schulen sowie die innerstaatliche Umsetzung des Rechts auf Bildung im Grundgesetz und in den Landesverfassungen analysiert. Zudem werden die völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands und deren Bedeutung für die Bildung von statuslosen Kindern thematisiert. Die Fragestellungen, ob sich ein Recht auf Beschulung aus völkerrechtlichen Normen ableiten lässt und wie verschiedene Ausgangssituationen die Umsetzung des Rechts auf Bildung beeinflussen, werden ebenfalls behandelt. Die ratifizierten völkerrechtlichen Abkommen bieten einen rechtlichen Rahmen und verpflichten zur Umsetzung, wobei die Themen Vorbehaltserklärung zur Kinderrechtskonvention und Übermittlungspflicht kontrastiert w
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Bildung für alle Kinder?, Christin Haude
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- 2011
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