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Die Überweisung des Darfur-Konflikts an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) durch den UN-Sicherheitsrat wirft grundlegende Fragen zu den Voraussetzungen und Rechtsfolgen auf. Insbesondere stellt sich die Frage, ob diese Überweisung gerichtlich überprüfbar ist, was zahlreiche rechtliche Aspekte betrifft, wie das Verhältnis zwischen Sicherheitsrat und Strafgerichtshof sowie die Stellung von Nichtvertragsparteien des IStGH-Statuts. Robert Frau bietet eine umfassende Analyse, die alle relevanten Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Überweisung nach Art. 13 lit. b) IStGH-Statut behandelt. Die notwendigen Voraussetzungen, die sowohl das Recht der Vereinten Nationen als auch das des IStGH an eine Überweisung stellen, werden detailliert erläutert. Ein zentraler Punkt ist die Definition einer „Situation“, ein bislang vernachlässigter Begriff, der die Reichweite der gerichtlichen Zuständigkeit beeinflusst. Im zweiten Teil wird die Systematisierung der Rechtsfolgen einer solchen Überweisung behandelt, wobei die Kompetenz des IStGH zur Überprüfung seiner eigenen Gerichtsbarkeit in Anlehnung an die Tadic'-Rechtsprechung des Jugoslawientribunals bejaht wird. Abgerundet wird die Analyse durch einen historischen Überblick über den Darfur-Konflikt, dessen Behandlung durch den IStGH sowie eine umfassende Rechtmäßigkeitsprüfung der Überweisungsresolution.
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Das Verhältnis zwischen dem ständigen Internationalen Strafgerichtshof und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen., Robert Frau
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