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Die vorliegende Arbeit untersucht die Formen der Zusammenarbeit zwischen Kommune und Privaten in Paderborn und deren Integration in den bestehenden Rechtsrahmen. Der Fokus liegt auf den Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP), auch bekannt als Public Private Partnerships (PPP). Zunächst werden die relevanten Begriffsbestimmungen und die beteiligten Akteure analysiert, wobei eine präzise Definition von ÖPP im Mittelpunkt steht. Nach einem kurzen Überblick über die historische Entwicklung dieser Partnerschaften werden die rechtlichen Rahmenbedingungen beleuchtet, die für eine ÖPP in einer nordrhein-westfälischen Kommune gelten. Anschließend werden die in Paderborn existierenden Formen der kommunalen Zusammenarbeit mit Privaten beschrieben und in Bezug auf die zuvor definierten Kriterien sowie die rechtlichen Vorgaben eingeordnet. Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Würdigung der Erkenntnisse, die sich mit den allgemeinen Merkmalen von ÖPP, ihren gesetzlichen Grundlagen und der Einordnung der Paderborner Projekte auseinandersetzt. Ziel ist es, einen Beitrag zur rechtswissenschaftlichen Bewertung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften im kommunalen Bereich zu leisten und gleichzeitig Praktikern in Kommunen und Verbänden eine hilfreiche Orientierung zu bieten.
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Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) im kommunalen Bereich, Thomas Brüggemann
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- 2010
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