AGB-Kontrolle versus Individualvereinbarung

Zweck und Grenzen der Inhaltskontrolle vorformulierter Klauseln

Auteurs

• Tobias Miethaner

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Ob eine Vertragsbestimmung der Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht unterliegt, ist für die vertragsrechtliche Praxis von grundlegender Bedeutung. Die vorliegende Arbeit hat zum Ziel, den Anwendungsbereich kontrollfreier Individualvereinbarungen zu bestimmen. Hierzu werden Zweck und Grenzen der AGB-Kontrolle aus verfassungsrechtlicher, rechtstheoretischer und europarechtlicher Perspektive erörtert. Im Ergebnis wird die Klauselkontrolle mit der legitimen Ignoranz des Verwendungsgegners gegenüber vorformulierten Bestimmungen gerechtfertigt. Es folgt eine ausführliche Analyse und Kritik der BGH-Rechtsprechung zum 'Aushandeln' vorformulierter Klauseln. Ihr stellt Tobias Miethaner ein Konzept gegenüber, das insbesondere im unternehmerischen Geschäftsverkehr mehr Raum für kontrollfreie Vereinbarungen schafft, ohne den Verbraucherschutz zu vernachlässigen. Im Anschluss untersucht er praktisch wichtige Fallkonstellationen.

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• Année de publication: 2010