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Kausalabgaben

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Das Recht der Kausalabgaben zählt zu den traditionellen und problembeladenen Kapiteln des Allgemeinen Verwaltungsrechts. Die Systematisierung der Kausalabgaben bereitet Mühe, fehlt doch ein Numerus clausus, welcher die gesetzgeberische Kreativität eingrenzen würde. Äquivalenz- und Kostendeckungsprinzip vermögen ihre Begrenzungsfunktion oft nicht wahrzunehmen. Schliesslich nimmt das Gesetzmässigkeitsprinzip bei Kausalabgaben seit jeher eine starke Stellung ein. Praktisch sind die Vorgaben jedoch unklar; die Rechtsprechung dazu mutet dementsprechend vielfältig an. Die vorliegende Dissertation zeigt auf, dass Bemessung und Gesetzmässigkeit der Kausalabgaben losgelöst von den gängigen Abgabekategorien beurteilt werden können. Im Mittelpunkt stehen dabei der Begriff der Kausalabgabe, die Herleitung von Abgabemotiven, das Äquivalenz- und Kostendeckungsprinzip sowie die Systematisierung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Gesetzmässigkeitsprinzip.

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Kausalabgaben, Daniela Wyss

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2009
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