Change of Control-Klauseln in Anstellungsverträgen von Vorstandsmitgliedern

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• Björn Bork

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Abfindungszahlungen an Vorstandsmitglieder sind ein kontroverses Thema, insbesondere im Kontext der Diskussionen in den USA über „Bezahlung ohne Leistung“. Obwohl die Vergütungen in Europa nicht das Niveau der USA erreichen, sind auch hierzulande Vergütungsfragen umstritten. Insbesondere das Mannesmann-Verfahren hat eine Debatte über Vorstandsvergütungen und Abfindungen ausgelöst, wobei von einer Selbstbedienungs-Mentalität deutscher Vorstände gesprochen wird. Die Untersuchung befasst sich nicht nur mit der Höhe rechtlich zulässiger Leistungszusagen, sondern auch mit der grundsätzlichen rechtlichen Zulässigkeit solcher Abreden, insbesondere in Bezug auf Change of Control-Klauseln und deren Zweck der Loyalitätssicherung. Zunächst werden allgemeine Fragen zu Change of Control-Klauseln behandelt, gefolgt von einer Analyse der rechtlichen Grenzen. Das Ineinandergreifen von Aktien- und Übernahmerecht prägt die Struktur der Untersuchung, wobei das Aktienrecht einen wesentlichen Teil einnimmt. Hierbei wird die grundsätzliche Zulässigkeit solcher Klauseln sowie die Angemessenheit der Leistungszusagen betrachtet. Zudem werden die Rechtsbindungen nach dem Übernahmerecht und die publizitätsrechtlichen Anforderungen des Handelsrechts thematisiert. Abschließend wird eine rechtswirksame Klausel dargestellt.

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• Année de publication: 2009
• Reliure: (rigide)