Wann entsteht eine betriebliche Übung?

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• Christian Seitz

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Das Rechtsinstitut der betrieblichen Übung ist allgemein anerkannt und wird teilweise als Gewohnheitsrecht betrachtet. Aufgrund seiner weit gefassten Definition ist der Anwendungsbereich nicht auf spezifische Sachverhalte zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beschränkt, sodass alle Inhalte des Arbeitsvertrags betroffen sein können. Dazu zählen beispielsweise Vergütungszahlungen, Arbeitsfreistellungen, Schichtsysteme oder die private Internetnutzung. Es existiert eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen zu diesen Themen, jedoch fehlen klare Kriterien, anhand derer die Rechtsprechung einen Anspruch aus betrieblicher Übung prüft. Die Gerichte verwenden oft wiederkehrende Floskeln, ohne feste Grundsätze aufzustellen, was zu großer Rechtsunsicherheit führt. Der Autor untersucht, ob es Kriterien und Leitlinien gibt, um die Entstehung einer betrieblichen Übung sicher zu beurteilen. Zunächst wird die Definition und dogmatische Einordnung der betrieblichen Übung sowie die dazu vertretenen Theorien betrachtet, um anspruchsbegründende Kriterien herauszuarbeiten. Anschließend erfolgt eine Analyse der relevanten Rechtsprechung, aus der der Autor verallgemeinerungsfähige Grundsätze entwickelt, die zur Entscheidung über die Entstehung eines Anspruchs aus betrieblicher Übung herangezogen werden können.

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• Année de publication: 2009
• Reliure: (souple)