Geltungsdauer planfeststellungsersetzender Bebauungspläne

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• Michael Spindler

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Im Gegensatz zu Planfeststellungsbeschlüssen sollen planfeststellungsersetzende Bebauungspläne grundsätzlich „unendlich“ lange gelten, was die Verwaltung dazu animieren könnte, Straßenbauvorhaben über diesen Weg zu planen. Michael Spindler untersucht, ob diese Pläne tatsächlich bis zu ihrer Änderung oder Aufhebung im förmlichen Verfahren gelten und ob die planende Gemeinde verpflichtet ist, deren Geltungsdauer zu beschränken oder nicht verwirklichte Pläne aufzuheben. Zur Klärung dieser Fragen werden die Planungsinstrumente in einfachgesetzlicher Hinsicht verglichen, die verfassungsrechtlichen Anforderungen beleuchtet und Lösungsansätze vorgestellt, um den verfassungsrechtlichen Vorgaben gerecht zu werden. Die Zielgruppe sind Verwaltungsjuristen, die mit der öffentlichen Infrastrukturplanung in Wissenschaft und Praxis beschäftigt sind. Der Autor zeigt Wege auf, wie die Planung von Straßenbauvorhaben durch planfeststellungsersetzende Bebauungspläne im Einklang mit den verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung der Geltungsdauer erfolgen kann.

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• Année de publication: 2009
• Reliure: (souple)