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Diese Arbeit untersucht die Funktionen des staatlichen Richters am Sitz eines internationalen Schiedsgerichts gemäß dem 12. Kapitel des IPRG. Schiedsgerichte sind private Institutionen innerhalb der staatlichen Rechtsordnung und verfügen nicht über Zwangsgewalt. Das 12. Kapitel ermöglicht es dem Schiedsgericht oder den Parteien, den staatlichen Richter um Unterstützung zu bitten, um die ordnungsgemäße Durchführung des Schiedsverfahrens zu gewährleisten. Der staatliche Richter kann bereits bei der Bestellung der Schiedsrichter aktiv werden, jedoch nur auf Antrag des Schiedsgerichts oder der Parteien. Seine Prüfungspflichten variieren je nach beantragten Maßnahmen, und seine Rechtshilfe muss notwendig und verhältnismäßig sein. Primär agiert der staatliche Richter unterstützend, hat jedoch die Möglichkeit, Zwangsgewalt einzusetzen und selbst Rechtshilfe zu beantragen. Im Verhältnis zum Schiedsgericht sind seine Mittel oft auf Feststellungen, Empfehlungen und Ermahnungen beschränkt. Dennoch kann die staatliche Gerichtsbehörde auch Aufsicht und Kontrolle über die Schiedsgerichte ausüben und bestimmte Verfahrenshandlungen vornehmen. Es gibt jedoch Maßnahmen, zu denen der staatliche Richter keine Unterstützung leisten kann.
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Funktionen des staatlichen Richters am Sitz des internationalen Schiedsgerichts gemäss 12. Kapitel des IPRG, Marcel Schneider
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- 2009
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