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Die Gesetzgebung zur Bekämpfung des Terrorismus hat sich vor allem auf die Schaffung zusätzlicher Überwachungs- und Eingriffsbefugnisse konzentriert, während das Strafrecht weitgehend unberührt blieb. Diese Untersuchung stellt das materielle deutsche Terrorismusstrafrecht erstmals umfassend auf den Prüfstand. Es wird untersucht, wer die dominierenden Akteure sind, woher sie kommen und was sie motiviert. Da das Strafrecht keine Definition von Terrorismus bietet, wird das Phänomen sowohl begrifflich als auch rechtlich näher gefasst. Nur auf dieser Grundlage lässt sich klären, welche Rolle das Strafrecht in der Terrorismusbekämpfung spielt und inwieweit staatliche Strafen für Terroristen legitim sind. Zudem wird die Reichweite der deutschen Strafgewalt im Kontext internationaler, terroristisch geprägter Sachverhalte und unter Berücksichtigung des Internets beleuchtet. Dabei stehen die „Grundpfeiler des materiellen Terrorismusstrafrechts“ im Fokus. Die Untersuchung präsentiert relevante Straftatbestände in Bezug auf Terrorismus und bewertet deren Effizienz sowie den möglichen Reformbedarf. Abschließend wird die Frage erörtert, ob terroristische Verhaltensweisen als völkerrechtliche Verbrechen geahndet werden können. Eingearbeitet sind aktuelle gesetzliche Regelungen wie das Geldwäschegesetz und das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten.
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Terrorismusstrafrecht, Mark A. Zöller
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- 2009
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