Die Zuordnungsbestimmung im Rahmen der Leistung

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• Sascha Beck

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Ausgehend von der Hypothese einer Identität der Leistungsbegriffe im Erfüllungs- und Bereicherungsrecht untersucht Sascha Beck die Bestandteile und Aufgaben des Leistungsbegriffs. Er entwickelt den Begriff der Leistung nicht wie üblich aus dem Bereicherungsrecht, sondern aus dem Erfüllungsrecht. Dabei hebt er die Funktion der Tilgungsbestimmung als reine Zuordnungsbestimmung sowie deren Verhältnis zur Zuwendung hervor. In der Untersuchung zur Rechtsnatur der Zuordnungsbestimmung erörtert Beck ausführlich Leistungen durch und an Minderjährige und setzt sich kritisch mit der Figur der Empfangszuständigkeit auseinander. Die Erkenntnisse zum Begriff der Leistung im Rahmen der Erfüllung überträgt er auf den bereicherungsrechtlichen Leistungsbegriff. Bei der Auseinandersetzung mit der Kritik am finalen Leistungsbegriff zeigt sich, dass sich die Beteiligten des Rückabwicklungsschuldverhältnisses nicht durch den Leistungsbegriff, etwa im Wege der Auslegung der Zweckbestimmung, bestimmen lassen. Zudem kann es keine zwei Leistungen auf Grundlage einer Zuwendung geben, da eine solche „Überbewertung der Zweckbestimmung“ das Erfordernis einer Zuwendung als Grundlage jeder Leistung missachtet. Im dritten Teil untersucht der Autor Leistungszwecke abseits der causa solvendi und kommt zu der Erkenntnis, dass jede Leistung einzig und allein zum Zwecke der Erfüllung vorgenommen wird.

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• Année de publication: 2008
• Reliure: (souple)