Die Behandlung von Effizienzvorteilen in der europäischen Fusionskontrolle und in Art. 81 Abs. 3 EG

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• Johannes Rabus

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Die Neufassung der europäischen Fusionskontrollverordnung durch die VO Nr. 139/2004 führt einen „more economic approach“ ein, der fusionsbedingte wirtschaftliche Effizienzvorteile stärker berücksichtigt. Diese Entwicklung hat Bedenken hinsichtlich der Praktikabilität der Neuregelung aufgeworfen, insbesondere in Bezug auf die Rechtssicherheit für Unternehmen. Johannes Rabus zielt darauf ab, diese Zweifel zu entkräften, indem er die Vorschrift des Art. 81 Abs. 3 EG als Vergleichsmaßstab heranzieht. Diese Regelung hat sich seit Jahrzehnten in der Praxis bewährt und bietet einen Orientierungsrahmen. Rabus zeigt auf, dass es in vielerlei Hinsicht eine Annäherung der europäischen Kartellrechtsnormen gibt. Dies wird positiv bewertet, da die jahrzehntelange Besserstellung von Unternehmenskonzentrationen gegenüber Unternehmenskooperationen, bekannt als „Konzentrationsprivileg“, weitgehend abgeschwächt wird. Die Annäherung der materiellrechtlichen Prüfungsstandards führt zu größerer Konvergenz im Kartellrecht, beseitigt ökonomisch nachteilige Anreize und vermeidet aufwendige Doppelprüfungen, insbesondere bei Gemeinschaftsunternehmen. Rabus' Analyse trägt somit zur Klärung und Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Unternehmenszusammenschlüsse bei.

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• Année de publication: 2008
• Reliure: (souple)