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Kosovo

Eine rechtliche Analyse

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Der Rechtscharakter der Bestimmungen des rechtlichen Textes der Verfassung Jugoslawiens von 1974 betreffend die Stellung der Föderationsglieder war nicht einheitlich. Nur ein Teil dieser Verfassungsbestimmungen hatte normative Qualität. Hier soll ausschließlich auf diese Bestimmungen eingegangen werden, weil es letztlich nur auf diese ankommt. Hierzu gehörten die Bestimmungen, die den konstitutiven Gliedern Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Slowenien, Kroatien, Serbien, Bosnien-Herzegowina und Vojvodina im Rahmen der Föderation umfangreiche selbstständige Entscheidungsbefugnisse zur Verfassungsgebung und Gesetzgebung einräumten. Hierzu zählten auch die Bestimmungen, die gewichtige Mitwirkungsrechte der Glieder in der Föderation begründeten und das Prinzip der Gleichstellung der Glieder beinhalteten. Zusätzlich dazu soll noch kurz dargelegt werden, was unter normativer Qualität einer Verfassungsbestimmung zu verstehen ist. Zu erwähnen ist, dass die verschiedenen individuellen Glieder der Föderation ihre jeweilige Bezeichnung autonome Provinz bzw. Republik auch in diesem Verfassungstext beibehielten.

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Kosovo, Christian Staub

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2008
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