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Wer im Internet erfolgreich Produkte verkaufen möchte, muss sicherstellen, dass seine Webseite oder sein Auktionsangebot in den Trefferlisten gängiger Suchmaschinen erscheint. Ein Anreiz besteht darin, Marken oder Kennzeichen von Konkurrenten im eigenen Angebotstext zu verwenden, um auch Nutzer zu erreichen, die nach Konkurrenzprodukten suchen. Die Autorin untersucht, wie sich die Auflistung und das Ranking in Suchmaschinen wie Google und Auktionshäusern wie eBay durch die Verwendung fremder Kennzeichen beeinflussen lassen. Sie analysiert, ob Zeicheninhaber sich mit Marken- oder Lauterkeitsrecht gegen die Verwendung ihrer Zeichen im sichtbaren oder „unsichtbaren“ Angebotstext wehren können. Der markenrechtliche Teil behandelt, wann ein Anbieter im geschäftlichen Verkehr handelt und welche Kriterien dafür im Internet gelten. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung, wann eine Benutzungshandlung im Sinne des MarkenG vorliegt und wann der Verkehr das Erscheinen von Listentreffern als „markenmäßige“ Benutzung versteht. Es werden Fallgruppen der Markenverletzung und die Schranken des Zeichenschutzes erörtert, einschließlich der Rechtsprechung des BGH zum Metatagging. Die lauterkeitsrechtliche Prüfung beginnt mit einem Überblick über das Verhältnis von MarkenG und UWG, den Voraussetzungen einer Wettbewerbshandlung und den relevanten Unlauterkeitstatbeständen. Abschließend wird die Zulässigkeit der Verwendung fremder Zeichen aus la
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Marken- und lauterkeitsrechtliche Probleme der suchmaschinenbeeinflussenden Verwendung von Kennzeichen, Anja Geßner
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- 2008
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