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In diesem Band werden die Kritik am EU-Reformvertrag zusammengefasst und Alternativvorschläge für ein soziales und demokratisches Europa vorgestellt. Das 'Nein' der Franzosen und Niederländer bei den Volksabstimmungen 2005 über den EU-Verfassungsentwurf bedeutete für die europäischen Eliten einen schweren Rückschlag. Mitte Dezember 2007 wurde der EU-Reformvertrag durch die Staats- und Regierungschefs unterzeichnet. Die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente steht noch aus. In vielen Punkten ähnelt der Reformvertrag der gescheiterten Verfassung – doch wird auf den 'ideellen Gehalt' und Staatssymbolik verzichtet. Im Klartext: Das Kind soll lediglich einen anderen Namen erhalten. Im Kern werden neoliberale Prinzipien und eine Aufrüstungsverpflichtung festgeschrieben. Für die Linke geht es darum, die Kritik an der EU-Verfassung bzw. dem Reformvertrag zum Anlass zu nehmen, um Forderungen für ein soziales und demokratisches Europa zu entwickeln.
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Europa am Scheideweg, Regina Viotto
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- 2008
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