Das Verfassungsprinzip der Demokratie

Normstruktur und Norminhalt des grundgesetzlichen Demokratieprinzips

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• Sebastian Unger

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Im Kontext eines tiefgreifenden Wandels der Verfassungswirklichkeit durch Internationalisierung und Partikularisierung untersucht Sebastian Unger das Demokratieprinzip und führt einen normstrukturtheoretischen Ansatz ein. Er analysiert, ob das Demokratieprinzip als Rechtsregel Festlegungen beinhaltet oder ob es als Rechtsprinzip auf Spezifizierung, Abwägung und Optimierung ausgelegt ist. Aus Art. 79 GG, dem Ordnungsprinzip des grundgesetzlichen Verfassungsrechtssystems, entwickelt er ein Modell, das zwischen dem rechtsprinzipiellen Kern des Demokratieprinzips in Art. 20 Abs. 1 GG und den darauf bezogenen Ausführungsbestimmungen in Art. 20 Abs. 2 GG sowie weiteren demokratiespezifischen Regelungen unterscheidet. Der rechtsprinzipielle Kern ist durch das Spannungsverhältnis von demokratischer Freiheit und Gleichheit gekennzeichnet und zielt auf Abwägung und Optimierung, während die Ausführungsbestimmungen als Rechtsregeln verfassungskräftige Festlegungen enthalten. Unger beleuchtet auch, wie das Grundgesetz auf Veränderungen der Verfassungswirklichkeit reagiert und untersucht das Verhältnis von verfassungsrechtlicher Normativität und Faktizität in Umbruchzeiten. Das Werk wurde mit dem Fakultätspreis der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München sowie dem Promotionspreis der Münchener Juristischen Gesellschaft ausgezeichnet.

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• Année de publication: 2008
• Reliure: (rigide)