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Regulierung von Wirtschaft und Medien

Analysen ihrer Entwicklung

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In diesem Sammelband analysiert Martin Bullinger die Entwicklung der Wirtschafts- und Medienverwaltung und deren Einfluss auf die öffentliche Verwaltung. Die einführenden Texte reichen bis in die Gegenwart und beleuchten zukünftige Ansätze. Die Wirtschaftsverwaltung, die seit 1945 durch strikte Gesetzesanwendung geprägt ist, wandelt sich zunehmend zu einem flexiblen Verwaltungsmanagement, das den Bedürfnissen der Wirtschaft gerecht wird. Staatliche Einrichtungen, die zuvor direkt Leistungen für Bürger erbrachten, transformieren sich nach englischem Vorbild zu Kontrollbehörden. Diese neuen Regulierungsgesetze definieren rechtliche und wirtschaftliche Ziele, lassen jedoch Spielraum für die Umsetzung, um schnellere und kooperative Lösungen zwischen Behörden und Unternehmen zu ermöglichen. In der Medienverwaltung müssen die zuständigen Aufsichtsbehörden von der Verwaltung knapper Frequenzen auf einen Überfluss an Frequenzen reagieren. Sie stehen vor der Herausforderung, Machtballungen entgegenzuwirken und effektiven Wettbewerb zu fördern. Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts deutet darauf hin, dass dieser Wandel durch neue Mediengesetze realisiert werden kann.

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Regulierung von Wirtschaft und Medien, Martin Bullinger

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2008
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