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Der Anspruch auf das stellvertretende commodum, früher in § 281 BGB a. F. geregelt, wurde nahezu unverändert ins modernisierte Schuldrecht übernommen. Dennoch beeinflusst das neue Regelungsumfeld die Interpretation des heutigen § 285 BGB. Insbesondere die Änderungen bei den Grenzen der Leistungspflicht werfen zahlreiche neue Fragen auf, wie etwa die Möglichkeit eines Commodumsanspruchs bei anfänglichen Leistungshindernissen oder den Übergang von der Naturalerfüllung zur Ersatzherausgabe. Auch nach der Schuldrechtsreform bleiben Probleme hinsichtlich der Anwendbarkeit des § 285 BGB bei Handlungs- und Unterlassungspflichten ungeklärt. Felix Hartmann untersucht diese Fragen und orientiert sich an der Ordnungsfunktion des § 285 BGB. Er verteidigt das traditionelle bereicherungsrechtliche Verständnis gegenüber neueren Ansätzen, die eine schadensersatzrechtliche Einordnung des Rechtsbehelfs befürworten. Kritisch betrachtet er die Tendenz in der Literatur, die Ersatzherausgabe an die Naturalvollstreckbarkeit der ursprünglich geschuldeten Leistung zu koppeln. Hartmann konkretisiert die Parallele zum Kondiktionsrecht und führt den Anspruch aus § 285 BGB auf den Zweck zurück, eine widerrechtliche Vermögensverteilung zu beseitigen. Auf dieser Grundlage gelangt er zu neuen Ergebnissen, wie einer Pflicht zur Herausgabe verzögerungsbedingter Surrogate und einer Lösung für das Gewinnhaftungsproblem, die ebenfalls an der Ordnungsfunktion des
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Der Anspruch auf das stellvertretende commodum, Felix Hartmann
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- 2007
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