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Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden etwa 25 Millionen russischsprachige Menschen in den ehemaligen Sowjetrepubliken zu Minderheiten, insbesondere in Estland, Kasachstan und Lettland. Die Russische Föderation (RF) beanspruchte 1991 die Anwaltschaft für diese Menschen, die oft keine Staatsbürgerschaft erhielten und am politischen Leben ausgeschlossen waren. Die Studie untersucht die Glaubwürdigkeit dieses Anwaltsanspruchs am Beispiel Lettlands und analysiert die lettische Staatsbürgerschaftspolitik sowie die russische Außenpolitik zwischen 1991 und 2002. Diese Außenpolitik durchlief drei Phasen: von anfänglicher Kooperation über neoimperiale Ambitionen bis hin zu einer besonnenen Großmachtpolitik nach der Jahrtausendwende. Die lettische Staatsbürgerschaftspolitik zeigte ebenfalls Veränderungen: Zu Beginn des Jahrzehnts wurde der russischsprachigen Minderheit die Naturalisierung verweigert, während später ein Gesetz verabschiedet wurde, das fast allen Einwohnern Lettlands die Bewerbung um die Staatsbürgerschaft ermöglicht. Im Gegensatz dazu war die russische Anwaltspolitik inkonsistent, geprägt von Machtpolitik, Polemik und Desinteresse. Das Urteil ist vorsichtig, aber klar: Die Aufrichtigkeit des russischen Anwaltsanspruchs ist fraglich, und es gibt wenig Beweise dafür, dass Russland tatsächlich im Interesse der Schutzbedürftigen handelte. Vielmehr wurde diese Minderheit als Mittel zur Verfolgung anderer außenpolitisch
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Die Russländische Föderation und die russischsprachige Minderheit in Lettland, David Rupp
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- 2007
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