Urheberrechtlich schutzfähige Zeichen als Marken

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• Thomas Tresper

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Wenn das als Marke geschützte Zeichen ein urheberrechtliches Werk ist, überschneiden sich die Regelungsbereiche des Urheberrechts und des Markenrechts. Die Möglichkeit dieser Überschneidung, die schon Josef Kohler erkannte, ist seit der Einführung des MarkenG wieder in das Blickfeld getreten. Befürchtet wird unter anderem, das Markenrecht ermögliche eine Monopolisierung gemeinfreier Kulturgüter und eröffne mit dem Schutz der dreidimensionalen Marke einen systemwidrigen Weg zum Produktschutz. Gegenstand dieser Untersuchung sind die Rechtsprobleme, die sich daraus ergeben können, dass ein urheberrechtlich schutzfähiges Zeichen als Marke geschützt wird oder geschützt werden soll.

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• Année de publication: 2007