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Die Wirksamkeit des Europäischen Gemeinschaftsrechts hängt entscheidend von seiner Durchsetzung durch nationale Gerichte ab. Im Zivilprozess der Mitgliedstaaten obliegt es den Parteien, die Tatsachengrundlage und den Verfahrensgegenstand zu bestimmen, was bedeutet, dass sie für die relevanten Tatsachen verantwortlich sind. Daher ist die Anwendung des materiellen Rechts stark vom Verhalten der Parteien abhängig. Anja Herb analysiert das Verhältnis zwischen den nationalen Zivilverfahrensgrundsätzen der Parteiherrschaft und richterlichen Passivität sowie dem Anspruch des materiellen Gemeinschaftsrechts. Der Europäische Gerichtshof hat verschiedene Aspekte dieser Problematik behandelt. Nach einer kurzen Darstellung dieser Rechtsprechung vergleicht die Autorin die Rollenverteilung zwischen Parteien und Gericht im Zivilprozess in Deutschland, England und Frankreich, insbesondere im Hinblick auf die Anwendung des materiellen Gemeinschaftsrechts. Im zweiten Teil untersucht sie, inwieweit die nationalen Verfahrensgrundsätze mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind. Sie beleuchtet die allgemeinen Anforderungen des Gemeinschaftsrechts an das nationale Verfahrensrecht und die daraus resultierenden Vorgaben zur Rollenverteilung im Zivilverfahren.
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Europäisches Gemeinschaftsrecht und nationaler Zivilprozess, Anja Herb
- Langue
- Année de publication
- 2007
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